BEZIRK (ebba). Am 27. September 2015 finden in Oberösterreich die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Einige Parteien haben bereits ihre Spitzenkandidaten fixiert und vorgestellt.

Die SPÖ im Bezirk Braunau schickt LAbg. Bgm. Erich Rippl aus Lengau als Spitzenkandidat für die Landtagswahl ins Rennen. Er wird auch die Wahlkreisliste für das Innviertel anführen. In Braunau kandidiert Andreas Penninger für das Amt des Bürgermeisters. In Altheim geht Rudi Gollhammer ins Rennen und in Mattighofen will Friedrich Schwarzenhofer Bürgermeister bleiben.
Die SPÖ verzeichnete vor allem in Moosdorf und Lengau bei den letzten Wahlen im Jahr 2009 die besten Ergebnisse. “Die große Überraschung war wohl Lengau, hier hatten wir ein Plus von 7,81 Prozent”, sagt SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Andreas Penninger. Das schlechteste Ergebnis fuhr man damals in Gilgenberg ein. Heuer wird die SPÖ in 42 von insgesamt 46 Braunauer Gemeinden antreten. Erklärtes Wahlziel der SPÖ ist laut Penninger, bei allen drei Wahlen an Stimmen zuzulegen.

Auch die Bezirks-FPÖ hat bereits im März ihre Kandidaten vorgestellt. Spitzenkandidat für den Wahlkreis Innviertel ist LAbg. David Schießl aus Burgkirchen, der auf der Landesliste Rang sechs belegt. Als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in den drei Bezirksstädten gehen Christian Schilcher in Braunau, Günter Sieberer in Mattighofen und Harald Huber in Altheim ins Rennen.
Die FPÖ war bei den Wahlen 2009 in St. Georgen und Moosbach am erfolgreichsten. Negativ-Ergebnisse fuhr man damals in Munderfing und Pfaffstätt ein. In Auerbach hingegen gewann man stolze 17,7 Prozent dazu. Im Bezirk Braunau stellt die FPÖ derzeit zwei Bürgermeister.

Die Spitzenkandidaten der ÖVP werden erst am 24. Juni bei einem Konvent von den Mitgliedern und Funktionären gewählt und präsentiert. ÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher aber verrät: “In Braunau wird Hannes Waidbacher wieder antreten, Franz Weinberger in Altheim ebenso. Auch in Mattighofen werden wir einen Bürgermeisterkandidaten stellen.” Alleinstellungsmerkmal der Bezirks-ÖVP ist, dass sie wohl als einzige Partei in allen 46 Gemeinden antreten wird. Die ÖVP ist vor allem in St. Radegund mehr wie präsent, denn hier sind alle 13 Gemeinderäte ÖVPler. Nach den Wahlen im Jahr 2009 gelang es den Schwarzen mit Valentin David nach über 50 Jahren das Bürgermeisteramt zurück zu gewinnen. Negativ-Überraschung 2009 war, dass man den Bürgermeister in Saiga Hans verlor.

Die Grünen schicken als Spitzenkandidaten aus dem Bezirk den Braunauer David Stögmüller ins Rennen. Er belegt Rang zwei auf der Wahlkreisliste. Die Entscheidungen rund um die Bürgermeisterkandidaturen fallen auch bei den Grünen erst Mitte Juni im Rahmen der Gemeindegruppenversammlung. Die Grünen treten aber voraussichtlich in Braunau, Mattighofen und Lengau an. Bei den Wahlen 2009 waren die Grünen am erfolgreichsten in Braunau, St. Radegund und St. Peter, am schwächsten hingegen in St. Georgen, Treubach und Franking. Bei den Gemeinderatswahlen erreichten die Grünen in Braunau damals 17 Prozent. “Ich erwarte mir hier für heuer ein Wahlergebnis von 20 Prozent”, sagt Grünen-Bezirkssprecher David Stögmüller. “Auch in Mattighofen ist noch Luft nach oben, zehn Prozent wären hier realistisch.” Wahlziel der Grünen: “Es soll keine Partei im Gemeinderat die absolute Mehrheit haben, damit eine Zusammenarbeit im Gemeinderat mit den anderen Parteien erforderlich ist”, so Stögmüller.

Die Entscheidung, ob das BZÖ bei der kommenden Landtagswahl antritt, ist noch nicht gefallen. “In Braunau sorgte das BZÖ 2009 für eine Überraschung, da wir das erste Mal kandidierten und mit zwei Mandaten in den Gemeinderat einzogen”, berichtet Manuela Kösters, Bezirkssprecherin des BZÖ. Was die kommende Wahl angeht “konzentrieren wir uns auf unsere Bezirkshauptstadt und bündeln hier unsere Kräfte”, so Kösters. Ziel sei es, die Anzahl der Gemeinderäte in Braunau deutlich zu erhöhen.

Von den NEOS kandidieren sechs Vertreter in vier Gemeinden des Bezirks. In Braunau geht Markus Schneider als Bürgermeisterkandidat ins Rennen.

Wo es zu politischem Wechsel kommen könnte

“Wir haben nach den Wahlen 2009 mehr Bürgermeister von der ÖVP gehabt, als nach 2003”, sagt ÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher. “Wir haben es 2009 in den drei Gemeinden St. Peter, Schalchen und Mauerkirchen als ÖVP geschafft, die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen und den Vizebürgermeister dazu zu gewinnen. In diesen drei Gemeinden haben wir somit berechtigte Hoffnung, dass wir den Trend weiterführen und möglicherweise einen politischen Wechsel erreichen können.”

Für SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Andreas Penninger sind die aussichtsreichsten Gemeinden Braunau, Lochen, Polling, St. Pantaleon und Weng.

Die Entscheidung für eine Bürgermeisterkandidatur ist bei der FPÖ in einigen Gemeinden noch nicht gefallen. Die Listenabgabe ist erst im August. “Es werden aber sicher in mehreren Gemeinden die absoluten Mehrheiten fallen”, ist FPÖ-Bezirksgeschäftsführer Georg Spindler zuversichtlich. 2009 hat die FPÖ in 42 Gemeinden kandidiert. Für heuer wird eine flächendeckende Kandidatur angestrebt.

“Zu einem politischen Wechsel wird es dort kommen, wo die Bürgermeister und herrschenden Parteien die Wünsche und Vorstellungen der Bevölkerung ignorieren. Wo sie Einzelinteressen verfolgen, an Stelle auf Nachhaltigkeit zu schauen”, meint Grünen-Bezirkssprecher David Stögmüller.

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